Hinweise zur Online-Streitbeilegung:
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Haftungsausschluss bei Querverweisen ("Links")
Die Gemeinde Emerkingen ist als Inhaltsanbieter von "eigenen Inhalten", die
sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen
Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis
hält die Gemeinde Emerkingen insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit,
die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden
Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von
einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es
ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Links
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot
verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit
neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen
wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat,
eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis
auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar
ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst,
dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde von anderen
Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden
kann.
Impressum nach § 5 TMG, § 55 RStV
Gemeinde Emerkingen
Schlossstraße 23
89607 Emerkingen
e-Mail: info@emerkingen.de
Tel.: 07393-2239
Fax: 07393-6578
Vertretungsberechtigter:
Bürgermeister Paul Burger
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Landratsamt Alb-Donau-Kreis
Schillerstraße 30
89077 Ulm
Umsatzsteuer-ID: DE145217467
Inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV:
Bürgermeister Paul Burger
Schlossstraße 23
89607 Emerkingen